Wer soll eigentlich mit einer Impfpflicht geschützt werden?

By Iris Breuer
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Liebe Freunde,

es ist etwas stiller geworden um die angekündigte Masern-Impfpflicht. Aber die Ruhe täuscht. Im Hintergrund wird eifrig am Pflicht-Gesetz gearbeitet. Vielleicht ist eine tiefer gehende öffentliche Diskussion ja auch gar nicht so gewünscht?

Wer soll eigentlich mit einer Impfpflicht geschützt werden? Nachdem Gesundheitsminister Spahn einen Referentenentwurf vorlegte, der erst einmal nur grob die Pläne des Ministers widerspiegelte, so wird gerade ein sogenannter Kabinettsentwurf mit weiteren Details zusammengestellt. Im Gesetzgebungsverfahren ist dies ein weiterer erforderlicher Schritt, um dann noch - wie geplant - vor Ende dieses Jahres das deutsche Parlament über einen fertigen Gesetzentwurf abstimmen zu lassen. Für März 2020 ist die Inkraftsetzung der Masern-Impfpflicht geplant.

Ab diesem Zeitpunkt wird damit staatlich vorgeschrieben, dass Kita- und Schulkinder eine Masernimpfung vorzuweisen haben. Gleiches gilt dann auch für erwachsene Mitarbeiter im Gesundheitsbereich (Ärzte, Therapeuten, Pflegekräfte, u. ä.) und im Bildungswesen (Lehrer, Betreuer, ja sogar Putzpersonal, sofern es in Kontakt mit Schülern kommt). Sollte ein entsprechend im Impfpass dokumentierter Impfschutz nicht vorliegen, sieht das Gesetz Sanktionen vor. So werden Kinder dann keinen Zugang zu Kindertagesstätten mehr bekommen und ungeimpfte Schüler mit einem Bußgeld von bis zu 2.500,00 EUR belangt werden, pro Kind! Ob das eine einmalige Zahlung (Freikauf von der Impfung) oder eine turnusmäßige Strafzahlung sein wird, werden wir dem endgültigen Gesetz entnehmen können. In Ungarn z. B. soll eine Strafzahlung pro Quartal fällig sein und zwar in der Höhe von 4.000,00 EUR. Hiermit werden Dimensionen pro Jahr erreicht, die mittlerweile Familien dazu veranlasst haben, aus Ungarn auszuwandern. Wir haben es dort sozusagen mit Impfflüchtlingen zu tun.

Doch wer soll eigentlich mit der Impfpflicht geschützt werden? Wer Angst vor den Masern hat, der kann sich doch impfen lassen…! Der sollte nichts befürchten, denn er hat ja den ersehnten Impfschutz, oder nicht? Dafür muss man doch niemanden anderes zu einer Impfung zwingen... Woher also der Druck und die Sorge um das Wohl der Bevölkerung, so dass nur eine staatlich sanktionierte Impfpflicht der letzte Ausweg ist? Diese Frage ist berechtigt.

Jedoch gibt es da eine Gruppe von Menschen, die nicht geimpft werden dürfen. Und um die geht es! Der Deutsche Ethikrat hat sich in einer aktuellen Stellungnahme GEGEN die von Spahn verkündete Impfpflicht ausgesprochen und ist dort auch explizit auf diese Bevölkerungsgruppe eingegangen. Es wird im Fachjargon von „vulnerablen Personen“ gesprochen, also gefährdeten oder verletzlichen Menschen. Auch die meisten Impfpflicht-Befürworter begründen die einschneidende Zwangsmaßnahme damit, dass diejenigen geschützt werden müssen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können (aber vielleicht gerne wollten). Dafür erfordere es das Sozialprinzip - mittlerweile als Gemeinschaftsschutz tituliert, diejenigen zur Impfung zu zwingen, die sich oder ihre Kinder aus prinzipiellen oder auch ideologischen Gründen nicht impfen lassen wollen.

Dem aufmerksamen Beobachter stellen sich jetzt ein paar Fragen:

  • Was sind das für Gründe, warum jemand nicht geimpft werden darf?

  • Um wen handelt es sich genau dabei?

  • Wie viele sind davon betroffen?

Das sind doch berechtigte Fragen, denn genau…

wegen DENEN wird geplant, mehrere hunderttausend (!) Kinder und Erwachsene gegen ihren erklärten Willen zum Impfen zu zwingen,

wegen DENEN wird ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung einem möglichen Risiko von Impfnebenwirkungen ausgesetzt,

wegen DENEN wird aus moralischen Gründen auf die Einhaltung des Sozialgedankens gepocht und die Notwendigkeit eines funktionierenden Herdenschutzes so angepriesen.

Aber wie viele sind es denn genau, die da von der großen Mehrheit geschützt werden sollen? Sind es nur eine Handvoll, eine kleine Minderheit oder sind es größere Anteile der Bevölkerung? Wie immer die Antwort auf diese Frage lautet, sie dürfte den Impfpflicht-Befürwortern nicht gefallen und deshalb wird sie gar nicht erst gestellt, geschweige denn beantwortet.

Ist die Zahl nämlich sehr klein, würde man in Frage stellen, dass wegen einer kleinen Gruppe so viele andere Zwangsimpfungen verordnet werden. Die Verhältnismäßigkeit wäre nicht mehr gegeben.

Ist die Zahl jedoch sehr groß, könnte das bedeuten, dass der viel zitierte Herdenschutz dadurch durchbrochen und das gesamte auf Zwang aufgebaute Impfkonzept ad adsurdum geführt würde.

Wer darf denn nicht geimpft werden und wie viele sind das? Also, der Deutschen Ethikrat spricht von folgenden Menschen, die nicht geimpft werden dürfen oder können:

  1. Säuglinge ohne ausreichenden Nestschutz

  2. Kinder und Erwachsene ohne ausreichenden Schutz trotz Zweifachimpfung

  3. Personen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können

zu 1) Säuglinge: Unter 1-jährige Säuglinge gelten i. d. R. als noch nicht Masern-impfbar und sind somit lt. Schulmedizin besonders von dieser Krankheit gefährdet. Dies sind sie aber erst seit Einführung der Massen-Impfungen. Denn vorher waren sie über den sogenannten Nestschutz durch Antikörper ihrer Mutter geschützt. Erst dadurch, dass heute kaum mehr natürliche Wildmasern durchgemacht werden, wurden Säuglinge zu einer ‚gefährdeten Bevölkerungsgruppe‘ gemacht. Somit dienen Säuglinge nicht als Argument für eine Fortsetzung dieser zweifelhaften Impfpolitik mit Hilfe der Impfpflicht. Das wäre also angreifbar.

zu 2) Impfversager: Trotz zweifacher Impfung nicht geschützt? Was ist von einer Impfung zu halten, die nicht ausreichend Schutz gewährt? Die Existenz von Impfversagern zu einem bestimmten Prozentsatz ist auch der wahre Grund für die 2. Masernimpfung. Wer auf Nummer sicher gehen will, kein Impfversager zu sein, kann sich ja auch 3 oder 4 mal impfen lassen oder den Titer im Blut bestimmen lassen. Aber das Argument, wegen diesen individuellen Sonderfällen andere Menschen zu einer ‚Solidaritäts-Impfung‘ zu zwingen, wird in der Bevölkerung kaum gut ankommen. Ebenfalls angreifbar.

zu 3) Medizinisch Impf-Untaugliche: Der einzige legitime Grund für eine Impfpflicht aus moralischer Sicht scheint tatsächlich, diejenigen zu schützen, die aus gesundheitlichen oder medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Gibt es eine moralisch bessere Begründung für eine Impfpflicht?

Doch was ist darunter genau zu verstehen? Der Ethikrat spricht von „kranken Menschen mit eingeschränkter Immunabwehr“ oder „geschwächtem Immunsystem“. Das ist sehr allgemein gehalten und beruht auf dem Gedanken, dass ein geschwächtes Immunsystem nicht mit den in Impfstoffen enthaltenen Viren und Bakterien fertig werden kann und den Betroffenen ggf. mit der verimpften Krankheit anstecken könnte oder er immunologisch aus dem Ruder läuft, also nicht impfbar oder impfunfähig ist.

Immunschwache dürfen nicht geimpft werden. Wer genau sich dahinter verbirgt, wie ein ‚geschwächtes Immunsystem‘ definiert ist, und um wie viele Menschen es sich dabei handelt, wird wiederum offen gelassen. Hinweise erhält man, wenn man selbst recherchiert und z. B. auf den Seiten der Deutschen Selbsthilfe für angeborene Immundefekte schaut. Da findet man 6 Hinweise auf einen angeborenen Immundefekt bei Erwachsenen. Dort ist auch die Rede davon, dass Schätzungen von Experten zufolge in Deutschland ca. 100.000 Menschen an einem angeborenen Immundefekt leiden, aber nur rund 3.500 Patienten bisher diagnostiziert wurden (Link). Vielleicht gehörst Du oder Dein Kind ja dazu und ihr seid deshalb gar nicht impfbar?

Andere Experten sprechen darüber hinaus auch von Menschen mit Chemotherapie. Von den derzeit laut Broschüre „Krebs in Deutschland“ aufgeführten 1,55 Mio. Menschen mit Krebs werden zwar sicher nur ein Teil mit Chemotherapie behandelt, aber hier könnte es sich doch um eine beträchtlich hohe Anzahl von Menschen handeln, die aus diesen Gründen nicht geimpft werden dürften.

Aus derselben impfbefürwortenden Quelle (https://www.youtube.com/watch?v=mJfDG2xsNA4, ab Min. 3:40) stammt die Aussage, dass auch Menschen mit Autoimmunerkrankungen zu der Gruppe der gefährdeten Personen gehören sollen. In Deutschland sollen sage und schreibe 10 - 15 Millionen Menschen an Autoimmunerkrankungen leiden. Wenn wir grob mal annehmen, dass nur jeder Vierte oder Fünfte deshalb nicht geimpft werden dürfte, kämen wir immer noch auf 2 - 4 Mio. nicht impfbare Menschen. Ganz schön viel, oder?

Der Universitäts-Mediziner Prof. Dr. Axel Gehrke spricht dazu noch von "bösartigen Erkrankungen, Leukämie und HIV-Infektionen“ als Gründe, warum Menschen nicht geimpft werden dürfen. Da dürften weitere 100.000 Impfunfähige dazu kommen.

Außerdem gibt es diejenigen, die eine Allergie auf Impfstoffbestandteile haben, was eine absolute Kontraindikation für Impfungen ist. Wer davon alles betroffen ist, kann auch kaum einer sagen. Zumindest haben wir in Deutschland gut 25 Millionen Allergiker. Ein Viertel davon sind Kinder. Aus diesen Reihen dürften diese potentiellen Impfstoff-Allergiker stammen. Aber wie viele das genau sind, wird wohl im Dunkeln bleiben, da keine systematischen Screening-Methoden angewendet werden, um diese Kandidaten zu ermitteln.

Sind mehrere 100.000 oder Millionen von Menschen nach offizieller Lesart eventuell gar nicht impfbar? Alles in Allem fällt etwas auf: Wenn man die derzeit angeführten Gründe zugrunde legt, könnte es eine ganz schön große Anzahl von Menschen betreffen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden dürften, auch wenn sie selbst vielleicht (noch) gar nichts davon wissen.

Aber, was bedeutet das nun für den angestrebten Herdenschutz? Kann der dann überhaupt aufrechterhalten werden? Offenbar nicht! Denn die Impflücken wären zu groß und das toll erdachte und moralisch untermauerte Impfpflicht-Konzept bräche wie ein Kartenhaus zusammen.

Das ist auch der Grund, warum in der Medizin und der Politik Bestrebungen erkennbar sind, die Anzahl derjenigen Menschen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können, zu reduzieren, ja sogar zu minimieren - zumindest deren Anerkennung als Betroffene. Dies können wir bereits in den USA erkennen, wo eigens ein Gesetz erlassen wurde, das Ausstellen von Impfbefreiungen zu beschränken, da es dem Staat offenbar zu viele wurden. Wohl gemerkt: in den USA herrscht ja bereits in vielen Staaten Impfpflicht - in Deutschland (noch) nicht.

Denn in Wirklichkeit hat der Staat offensichtlich kein Interesse, auf das individuelle Wohl Einzelner Rücksicht zu nehmen und ihnen eine Impfbefreiung aus eigenen medizinischen Interessen zuzugestehen, obwohl Gründe für eine Impfunfähigkeit vorliegen mögen. Das muss sich schon jeder persönlich erkämpfen. Dem Staat geht es um den Impfgedanken als solchen und eine prinzipiell hohe Durchimpfungsrate - koste es, was es wolle und welches genaue Endziel dahinter auch stecken mag.

In Deutschland haben wir allerdings gerade eine ganz spezielle Situation. Wir befinden uns nämlich in einem historisch einmaligen Zeitfenster NACH offizieller Ankündigung der Impfpflicht, aber noch VOR der gesetzlichen Umsetzung derselben. Noch bleiben einige Monate. An vielen Fronten bildet sich begründeter Widerstand gegen dieses Zwangsgesetz. Da muss medial schon einiges aufgeboten werden, der großen Masse das Gesetz als volksgesundheitliche Notwendigkeit zu verkaufen. Und wie das geht? Nur durch Instrumentalisierung derjenigen, die nicht geimpft werden dürfen. Denn die gilt es mit einer Impfpflicht zu schützen und das ist moralisch geboten. Achtet mal darauf: fast jeder, der die Impfpflicht verteidigt oder anpreist, beruft sich auf die, die nicht geimpft werden dürfen.

Jetzt befinden sich der Staat und alle Impfpflicht-Befürworter in einem Dilemma:

Einerseits wollen sie die moralische und faktische Notwendigkeit begründen und nachvollziehbar erläutern, warum die Impfpflicht sinnvoll und alternativlos ist, weswegen sie betonen, dass es diese armen Menschen gibt, die nicht geimpft werden dürfen.

Andererseits wollen sie ja nicht, dass zu viele Menschen als nicht impfbar durch die Gesetzeslücke fallen. Denn auch in Impfpflichtgesetzen gibt es immer und überall gesetzliche Ausnahmen, die auf medizinischen Gründen beruhen. Deshalb ist damit zu rechnen, dass nach Gesetzeseinführung das Thema „Nicht-Impfbare“ ganz schnell wieder von der Tagesordnung verschwinden wird und womöglich Einschränkungen für ‚medizinisch Impfuntaugliche‘ erlassen werden wie derzeit in den USA.

Wir sollten also die Impfpflicht-Befürworter jetzt auffordern mitzuteilen, um wen und wie viele nicht-impfbare Menschen es sich in Deutschland überhaupt handelt und entsprechende Belege vorzulegen. Das sollte Bestandteil der öffentlichen Debatte um die Impfpflicht werden und auch für die Ära nach einem möglichen Impfpflicht-Gesetz dokumentiert werden. Das könnte ggfs. sogar zur Achillesferse des Impfgedankens werden.

Vielleicht sollte sich auch jeder selbst einmal die Frage stellen, ob ich selbst oder mein Kind ggfs. auch in eine der Gruppen falle, die nicht geimpft werden darf. Zumindest sollte man es überdenken oder Rat einholen, wie man das feststellen kann.

Wir als KDG arbeiten mit Experten zusammen, die sich mit diesen Fragen intensiv auseinandergesetzt haben. Wer mehr erfahren möchte, kann uns gerne kontaktieren. Wir sollten bedenken, dass eine rote Linie überschritten wird, wenn staatlicherseits eine präventive Gesundheitsmaßnahme verpflichtend gemacht wird. Jeder sollte sich fragen, ob er das zulassen möchte und ggf. geeignete Gegenmaßnahmen veranlassen will.

In diesem Sinne, bleibt gesund und lasst Euch keine Bären aufbinden! Mit diesen Gedanken verabschieden wir uns in die Sommerpause vom 15.07. - 15.08.2019. In dieser Zeit ist unser Büro nur sporadisch besetzt und wir ziehen uns mit unseren Familien zurück.

Nach der Sommerpause starten wir mit einem Vortrag von Jo Conrad in Dormagen am 06.09.2019 und freuen uns darauf, einige von Euch dort zu treffen: https://keltisch-druidisch.de/de/event/vortrag-dormagen-jo-conrad-befinden-wir-uns-einem-wandel

Herzliche Grüße!

Euer KDG-Team

Weiterführende Links:

https://www.ethikrat.org/themen/aktuelle-ethikratthemen/impfen-als-pflicht/

https://www.ethikrat.org/fileadmin/Publikationen/Stellungnahmen/deutsch/stellungnahme-impfen-als-pflicht.pdf

http://www.dsai.tv/

http://www.dsai.tv/6-hinweise-auf-eine-geschwaechte-abwehr-bei-erwachsenen-5076.html

https://www.vfa.de/de/patienten/patientenselbsthilfegruppen/psg-vorstellung-172.html

https://www.krebsdaten.de/Krebs/DE/Content/Publikationen/Krebs_in_Deutschland/kid_2017/krebs_in_deutschland_2017.pdf;jsessionid=1ED8C93743F59C78CB754C0A874AF0B5.2_cid290?__blob=publicationFile

https://autoimmunportal.de/autoimmunerkrankungen/

https://www.youtube.com/watch?v=n85uVF9PojA&feature=youtu.be

https://www.ecarf.org/info-portal/allgemeine-allergie-infos/allergien-zahlen-und-fakten/

https://www.apnews.com/e82739a3289647d39b0cf1c791628e17